Nutzungsbedingungen zur KomBox und zum Dienst von NP
dMit dem Betreten des/der Chat/s erkennt der Anwender, der den Dienst von National Pictures.de in Anspruch nimmt (nachfolgend Anwender genannt) diese Nutzungsbedingungen und die
Verhaltensregeln an.
A. Allgemeine Regelungen
1. Die Chats und Foren von National Pictures.de sind Dienste des im Impressum angegebenen Anbieters, welche ausschließlich der privaten und NP-internen Kommunikation der Anwender dient und infolgedessen eine gewerbliche Nutzung ausschließt. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen bestimmen die Rechte und Pflichten zwischen National Pictures.de als Anbieter von Internet-Diensten und Inhalten und dem Anwender, der diese Dienste in Anspruch nimmt.
2. Indem der Anwender das Angebot von National Pictures.de tatsächlich nutzt, erklärt er sich konkludent (rechtswirksam ersetzendes, schlüssiges Verhalten) mit den nachfolgenden Nutzungsbedingungen und den von National Pictures.de vorgegebenen Verhaltensregeln in vollem Umfang einverstanden und erklärt, sämtliche Regelungen der Nutzungsbedingungen und Verhaltensregeln einzuhalten.
3. Die Angebote und Inhalte von National Pictures.de sind für die Anwender kostenfrei. Die durch die Nutzung von National Pictures.de beim Anwender anfallenden Internet- oder Telefongebühren trägt dieser selbst.
4. Die Anwender erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die Betreiber von National Pictures.de in den dafür vorgesehenen Flächen der Chaträume bzw. Chatbereiche Werbebanner oder andere Formen kommerzieller Werbung einbringen. Allein die Betreiber von National Pictures.de entscheiden über Inhalt und Form, sowie über die Anzahl der eingebrachten Werbung. Ein irgendwie geartetes Mitbestimmungsrecht der Anwender in Bezug auf die Seitengestaltung besteht nicht.
5. Der Zugang der Anwender zu den Chat-Bereichen wird durch National Pictures.de gewährleistet. National Pictures.de kann jedoch schon aus technischen Erwägungen heraus keine Garantie dafür übernehmen, dass die Seiten sowie die einzelnen Chat-Bereiche durchgehend erreichbar bzw. verfügbar sind.
B. Richtlinien und Einschränkungen des Zugangs
Verstößt ein Anwender gegen die folgenden bei National Pictures.de geltenden Richtlinien bzw. andere Regelungen, so kann National Pictures.de den Anwender ohne vorherige Ankündigung von allen Diensten ausschließen. Ein Rechtsanspruch auf die Teilnahme an den Diensten besteht nicht.
1. Die Anwender versichern, dass ihre eventuell verlinkte Seiten mit den in Deutschland geltenden Gesetzen übereinstimmen und tragen hierfür die alleinige Verantwortung.
2. Es ist untersagt, urheberrechtlich geschützte Werke ohne die ausdrückliche Erlaubnis des Urhebers oder Inhabers des Verwertungsrechtes zu nutzen. Insbesondere betrifft dies: die Zurverfügungstellung von urheberrechtlich geschützter Software, deren Schutz vor unerlaubter Vervielfältigung entfernt oder unbrauchbar gemacht wurde; die Zurverfügungstellung von Seriennummern für Software, die dazu genutzt werden können, illegal erworbene oder kopierte Software lauffähig zu machen oder zu registrieren; die zur Verfügungstellung von Werkzeugen, welche zu nichts anderem als dazu benutzt werden können, den Kopierschutz von Software zu "knacken" (hiervon ausgenommen sind Tools, die zulässige Funktionen für Softwareentwickler oder Systembetreuer etc. enthalten).
3. Das Verbreiten von Schriften oder Dateien mit strafrechtlich verbotenen, pornographischen oder gewaltverherrlichenden Inhalten ist untersagt.
4. Es ist untersagt, Äußerungen zu tätigen, oder Inhalte oder Material zu verbreiten, durch welche andere Personen verleumdet, beleidigt oder bedroht werden.
5. Die Anwender-Profile, die eine kurze Beschreibung der jeweiligen Anwenderhomepage beinhalten können, müssen den vorstehenden Richtlinien entsprechen.
6. Den Anwendern ist jedwede Werbung (ob privater oder kommerzieller Natur) im National Pictures.de-System verboten. Auch ist es den Anwendern untersagt, auf Internet-Dienstleistungen in irgendeiner Weise hinzuweisen. Beim unbefugten Versuch gewerblicher Werbung im National Pictures.de-System behalten sich die Betreiber von National Pictures.de darüber hinaus vor, gerichtliche Schritte gegen die betreffenden Personen einzuleiten.
7. Es ist untersagt, unauthorisierte Clientsoftware/Links/Quellcodes im gesamten National Pictures.de-System öffentlich zum Download anzubieten und durch sonstige Möglichkeiten zu verbreiten sowie diese unauthorisierte Clientsoftware/Links/Quellcodes dazu zu verwenden, sich mit den Systemen von National Pictures.de zu verbinden. Zur Verbindung mit den Systemen von National Pictures.de ist ausnahmslos die vom Betreiber authorisierte und auf dessen Webseite angebotene Clientsoftware/Links/Quellcodes zu verwenden. Deren Weiterverbreitung unter fremden Namen und deren Decompilierung sowie die Modifizierung des Quellcodes und dessen öffentliche Bekanntgabe und Darbietung sind untersagt.
Bei Zuwiderhandlung gegen diese Bestimmungen behalten sich die Betreiber gerichtliche Schritte gegen die betreffende(n) Person(en) vor.
8. Es ist den Anwendern auch untersagt, identifizierende Personenangaben wie z. B. Anschriften, Telefon- und Faxnummer oder e-mail-Adressen im National Pictures.de-System zu veröffentlichen, dabei ist es insofern unerheblich, ob es sich hierbei um korrekte (z. B. Person und Adresse stimmen überein) oder falsche Angaben handelt.
9. Der gesamte auf der Seite von National Pictures.de gespeicherte Inhalt (einschließlich Text, Software, Fotos, Videos, Graphiken, Musik bzw. Sound) ist urheberrechtlich geschützt. Das Herunterladen und der Gebrauch von urheberrechtlich geschütztem Material, das von National Pictures.de oder von Dritten zur Verfügung gestellt wird, ist Anwendern ausschließlich für den privaten Gebrauch gestattet. Es ist den Anwendern in diesem Zusammenhang insbesondere untersagt, dieses Material zu vervielfältigen, nachzubilden, zu vertreiben, in irgendeiner Form zu veröffentlichen bzw. kommerziell zu verwerten oder auf andere Weise entgegen dem gesetzlichen Urheberrecht zu nutzen.
10. Es ist untersagt, das kostenfreie National Pictures.de-System in eine Homepage einzubauen, auf welcher für die Nutzung der beiden Systeme in irgendeiner Weise Gebühren erhoben werden. Im übrigen ist auch jede weitere kommerzielle Nutzung der beiden oben genannten Systeme durch Dritte ausdrücklich untersagt.
11. In Bezug auf im National Pictures.de-System evtl. künftig enthaltenen Foren wird zur Klarstellung darauf hingewiesen, dass die Betreiber von National Pictures.de keinerlei Einfluss auf die Textbeiträge innerhalb der Foren haben und diese Beiträge allein von deren jeweiligen Verfassern (bzw. Anwendern) zu verantworten sind. Eine diesbezügliche Haftung der Betreiber ist ausgeschlossen.
12. Die Foren können von den Betreibern jederzeit und ohne Angabe von Gründen eingestellt bzw. gelöscht werden. Das gleiche gilt für die Moderation der Foren.
13. Im eventuell künftig existierenden Bekanntschaftsforen sind Inserate, die mit einem finanziellen Interesse verknüpft sind, unerwünscht und werden nicht veröffentlicht.
14. Profile bzw. Webadressen (Url'S), die auf rechtswidrige, sittenwidrige (insbesondere pädophile) Inhalte verweisen, werden zur weiteren Verfolgung vom Betreiber der National Pictures.de umgehend an das LKA übergeben.
C. Haftung
1. Da National Pictures.de keinerlei Garantie für die Verfügbarkeit oder Erreichbarkeit des Dienstes übernehmen kann, ist infolgedessen auch eine Haftung bzw. Gewährleistung von National Pictures.de dafür, dass der Zugang zum National Pictures.de-System verloren geht oder zeitweilig unterbrochen wird, ausgeschlossen.
2. National Pictures.de übernimmt keine Haftung oder Gewährleistung für die durch Dritte angebotenen Dienste oder deren Inhalte. Der Haftungs- bzw. Gewährleistungsausschluß erstreckt sich auch auf eventuelle Mängel der Programme, die als Dienstleistung auf der Seite von National Pictures.de zur Verfügung stehen.
3. Die Betreiber haften ausschließlich für vorsätzliches eigenes Verschulden bzw. für ein vorsätzliches Verschulden Ihrer Erfüllungsgehilfen.
4. Die Betreiber von National Pictures.de oder dritte Inhaltsanbieter sind nicht dafür haftbar zu machen, dass einem Anwender dadurch ein Schaden entsteht, dass er einer falschen oder unvollständigen Information eines anderen Anwenders Glauben schenkt. Das gilt auch für den Fall, dass dieser einen Schaden verursachende Anwender sich insofern auf die Website von National Pictures.de, andere Anwender-Websites, Resümees, Anwender-Profile, Chatraum- oder Online-Konferenzen bezieht oder sich diese in irgendeiner Form zunutze macht. Es gilt insofern der Grundsatz: Jeder Anwender, der Daten veröffentlicht oder zur Verfügung stellt, ist für deren Inhalt und die Konsequenzen der Veröffentlichung persönlich verantwortlich. Die im National Pictures.de-System von Anwendern geäußerten Meinungen geben nicht die Meinung der Betreiber von National Pictures.de wieder, sondern sind Privatmeinungen der jeweiligen Anwender.
D. Daten- und Verbraucherschutz
1. Das Internet ist kein gesichertes System. National Pictures.de kann es daher nicht gewährleisten, dass Informationen (insbes. e-Mails und Passwörter), die zwischen ihnen und den Anwendern ausgetauscht werden, vor unbefugtem Zugriff geschützt sind. Aus diesem Grund werden die Anwender aufgefordert, Ihre diesbezüglichen Passwörter häufig zu ändern.
2. Alle personenbezogenen Daten, die von den Betreibern über Anwender gespeichert bzw. verarbeitet werden, dienen allein dem Zweck, diesen den Zugang zum National Pictures.de-System zu ermöglichen und werden streng vertraulich behandelt. Sobald die Daten zu diesem Zweck nicht mehr erforderlich sind, werden diese von National Pictures.de umgehend gelöscht.
3. Hiervon ausgenommen sind jedoch die vom Anwender im Rahmen seiner Registrierung (Stichwort: Nutzerprofil) gemachten freiwilligen Angaben, die zum Zweck der Nutzung anderen Anwendern zugänglich gemacht werden. Die Anwender können die von Ihnen selbst gemachten Angaben jederzeit einsehen, modifizieren oder auch löschen.
4. National Pictures.de behält es sich vor, personenbezogene Daten von Anwendern, die zur Identifikation der einzelnen Anwender führen können, zeitweilig für rechtliche Zwecke zu speichern.
5. Darüber hinaus erhebt National Pictures.de evtl. demographische Daten über die Nutzungsintensität bestimmter Dienste. Diese Daten werden jedoch anonym erhoben und gespeichert, so dass sie keine Rückschlüsse auf einzelne Personen zulassen. National Pictures.de hält sich im Umgang mit personenbezogenen Anwenderdaten streng an die gesetzlichen Vorgaben.
6. Der Anwender erteilt seine ausdrückliche Genehmigung, dass seine Kommunikation mit National Pictures.de nach dem Ermessen der Betreiber von National Pictures.de veröffentlicht wird. Der Anwender kann jederzeit seine diesbezügliche Einwilligung, ob nun generell oder für einen speziellen Einzelfall, widerrufen.
E. Schlußbestimmungen
1. National Pictures.de behält es sich ausdrücklich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen der Anwender zumutbar ist. Die geänderten Nutzungsregeln werden jedem Anwender online zur Verfügung gestellt.
2. Sollten einzelne Klauseln dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, so sind diese in gesetzlich zulässiger Weise so zu ändern, wie es ihrem Sinn und Zweck entspricht.
3. Für diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen National Pictures.de und den Anwendern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.